Kommunal- und Verwaltungsreform

Durch verschiedene Gesetze hat die Landesregierung die Kommunal- und Verwaltungsreform auf den Weg gebracht. Insbesondere im 1. Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform vom 28.09.2010 hat der Gesetzgeber die Ziele der Reform beschrieben und die Rahmenbedingungen gesetzt. Hiernach ist die Verbandsgemeinde Bitburg-Land grundsätzlich nicht in ihrem Bestand gefährdet, gleichwohl hat der Verbandsgemeinderat am 08.02.2012 u. a. beschlossen:
"Die Verbandsgemeinde Bitburg-Land beabsichtigt eine Fusion mit der VG Kyllburg. Zur Vorbereitung des notwendigen Fusionsbeschlusses ist mit der VG Kyllburg ein Fusionsvertrag vorzubereiten. Die Lenkungsgruppe wird beauftragt die Fusionsgespräche kompromissbereit und in einem partnerschaftlichen Dialog zu führen."

Am 28.06.2012 haben die Verbandsgemeinderäte in getrennten Sitzungen die Fusion beschlossen und dem Fusionsvertrag zugestimmt.

Wir haben für Sie die folgenden Informationen zur Reform zusammengestellt (interne und externe Inhalte):

Landesprojekt

Externes Gutachten der Universität Trier

Ergebnisse / Fakten aus der Lenkungsgruppe bzw. aus den Arbeitsgruppen VG Bitburg-Land und VG Kyllburg

Fusionsvertrag

Aktuelle Fusionsbeschlüsse der Ortsgemeinden