Sitzung des Ortsgemeinderates Oberweiler

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bebauungsplan Gewerbegebiet "Auf der Loh" a. Kenntnisnahme und ggf. Beratung/Erweiterung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung b. Satzungsbeschluss
• Ö3Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Oberweiler (Haushaltsjahr 2022 und Vorausleistung für das Haushaltsjahr 2023)
• Ö4Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag
• Ö5Vorbereitung der Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 - Aufstellung einer Vorschlagsliste
• Ö6Mitteilungen und Anfragen
• N7(nichtöffentlich)
• N8Grundstücksangelegenheit;(nichtöffentlich)
• N9Herstellen des Einvernehmens zu Bauvorhaben;(nichtöffentlich)
• N10(nichtöffentlich)
• N11(nichtöffentlich)